Gegen den Ausverkauf unserer Gesundheit: Streiken für ein solidarisches Gesundheitswesen!
Die Coronakrise hat verschiedene gesellschaftliche Widersprüche global wie lokal in rasantem Tempo derart verdichtet, dass Grundsätze der bürgerlichen Ordnung (Eigenverantwortung, Privatisierungen, Profitlogik) ihre barbarische Form offen zeigen mussten. So beispielsweise der Impfkolonialismus des Westens, der mit allen Mitteln versucht, eine Patentfreigabe der Impfstoffe zu verhindern. Die immensen Profite der westlichen Pharmakonzerne werden mit rassistischen Argumenten gerechtfertigt, wie zum Beispiel damit, dass der Aufbau einer Impfstoffproduktion im globalen Süden zu kompliziert sei. Eine Studie von «Ärzte ohne Grenzen» hat jedoch gezeigt, dass 120 Unternehmen in Afrika, Asien und Lateinamerika in wenigen Monaten bereit wären, Impfstoffe zu produzieren – allesamt von europäischen Zulassungsbehörden zertifiziert. Für die Profite von wenigen werden unzählige Corona-Tote und eine Verlängerung der Pandemie in Kauf genommen. Auch in der Schweiz hat die Coronapandemie mit über 11 000 Toten eine Spur der Verwüstung hinterlassen. Dabei sassen keineswegs alle «im selben Boot»: Unter den zehn ärmsten Prozent der Bevölkerung mussten 28,5 von 100 000 Personen in Intensivpflege, bei den reichsten zehn Prozent waren es 13, weniger als die Hälfte.
Für das Gesundheitspersonal wurde zwar zu Beginn noch geklatscht, was aber angesichts der weiterhin vorangetriebenen Privatisierungen von Spitälern und Aushöhlungen von Arbeiter*innenrechten reine Symbolpolitik war. Dabei herrschte schon vor Corona Notstand im Gesundheitswesen. In der Schweiz wurden seit 1998 20% der Spitalbetter abgebaut, während gleichzeitig die Hospitalisierungen um 20% zugenommen haben. Die durchschnittliche Verweildauer in einem Spital lag 1998 bei 10 Tagen, 2018 lag diese bei 5.5 Tagen. Die Menschen sind in diesem Zeitraum natürlich nicht gesünder geworden, viel mehr werden durch Fallpauschalen und Effizienzdruck Entlassungen und strukturelle Unterversorgung zu profitablen Kostenersparnissen. Forderungen nach höherem Lohn werden nach Übermorgen (also nie) verschoben und wenig profitable Segmente wie die Reinigung ausgelagert. Das Spital Linde der Hirslanden Gruppe hat etwa, während die Coronazahlen im Dezember 2021 explodierten, mehreren Reinigungsfachkräften die kurz vor der Pensionierung standen gekündigt.
Doch die Pandemie hat auch vielen Beschäftigten im Gesundheitsbereich gezeigt, dass sie mit ihren Problemen nicht alleine sind. Die Einen kündigen wegen dem immensen Druck, andere wehren sich mit Demonstrationen und Streiks. Wir stehen auf der Seite der Arbeiter*innen im Gesundheitswesen und kämpfen mit ihnen gegen die Profit- und folglich die Sparlogik der Spitäler. Für ein solidarisches Gesundheitswesen!